Archiv für Februar, 2010
Berlin und Asse: FDP informierte interessierte Bürger
Samstag, Februar 27th, 2010Beim traditionellen Steckrübenessen der FDP informierten sich heute rund 40 interessierte Bürger aus Salzgitter und Wolfenbüttel in Salzgitter-Hallendorf über die aktuellen politischen Geschehnisse auf Bundes- und Landesebene. Marc Angerstein freute sich über das große Interesse. Florian Bernschneider (MdB) erläutete die ersten 125 Tage der gemeinsamen Regierungs-Koalition mit den Unionsparteien. Dabei zog er persönlich ein deutlich [...]
Asse-Forschung war nur Deckmäntelchen für Endlagerung
Donnerstag, Februar 25th, 2010Nach der heutigen Befragung im Asse-Untersuchungsausschuss wird für den FDP-Obmann Björn Försterling der Zusammenhang zwischen Forschung und eingelagerten Fässern immer fragwürdiger. Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Strahlenschutz, Prof. Dr. Alexander Kaul, hatte deutlich gemacht, dass die Asse zwar zur Forschung genutzt worden sei. Allerdings: Die Einlagerung der 126.000 Fässer habe aus seiner Wahrnehmung heraus [...]
Angerstein: Käßmann ist konsequent
Mittwoch, Februar 24th, 2010Marc Angerstein, der auch Mitglied des Kirchenvorstandes der ev.-luth. Gethsemane-Gemeinde Fümmelse ist, bezeichnete heute den Rücktritt der EKD-Ratsvorsitzenden Margot Käßmann als konsequent. Er vertrat die Auffassung, dass Käßmann in diesem Amt von der Kanzel predigend, mit ihrem maralischen Selbstanspruch, nicht mehr ernst genommen werden würde. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Christian Dürr, sieht [...]
FDP Wolfenbüttel: Steuererhöhungen – Der Bürger muss zahlen
Freitag, Februar 19th, 2010FDP kritisiert unseriöse Ausgabenpolitik / Steuererhöhungen gefährden Arbeitsplätze Mit Verwunderung und Empörung nimmt die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wolfenbüttel die im heutigen Finanzausschuss überraschend vorgelegten Steuererhöhungen zu Kenntnis und kritisiert wiederholt die unnötigen kommunalen Ausgaben der letzten Jahre. Durch die Anhebung der Grundsteuer A und B als auch durch die Erhöhung der Gewerbesteuer sollen [...]
IGS zerstört gewachsene Wolfenbütteler Schulstruktur
Montag, Februar 8th, 2010Die formelle Genehmigung der Landesschulbehörde zur Einrichtung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) am Standort Wallstraße zerstört eine seit Jahrzehnten bewährte Schulstruktur in Wolfenbüttel. Die Fraktionen der FDP im Rat der Stadt Wolfenbüttel und im Kreistag sehen hierin weder einen Beitrag zu einem begabungsgerechten, leistungsfähigen Schulsystem noch zu mehr Bildungsgerechtigkeit. Schulen sind nicht in der Lage, soziale [...]